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KV Schleswig-Holstein kommt nicht zur Ruhe

In den letzten Jahren gingen der KV im nördlichsten Bundesland schon zwei Vorsitzende verloren.

In 2008 der Vorstandssprecher Büchner.

Nunmehr gibt es augenscheinlich auch gegenüber den aktuellen Vorstandsmitgliedern aktuelle Strafanzeigen.

Da wir weder die Hintergründe kennen, noch sonstige Informationen besitzen, die zur Veröffentlichung taugen, veröffentlichen wir hier die Presseerklärung der KV SH im vollem Wortlaut.

„Stellungnahme der KVSH-Führung zu den gegen sie erhobenen Vorwürfen

Bad Segeberg (15.12.2008) – Zu den in den Medien verbreiteten Vorwürfen gegen den Vorsitzenden der Abgeordnetenversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein, Dr. Jochen- Michael Schäfer, und die beiden Vorstandsmitglieder Dr. Ingeborg Kreuz und Dr. Ralph Ennenbach teilt die KVSH folgendes mit:

Die Vorwürfe entbehren jeder Grundlage und basieren auf Unwahrheiten. Die KVSH war während der Verhandlungen über die neue ärztliche Honorarverteilung durchgängig durch Frau Dr. Kreuz und Herrn Dr. Ennenbach in allen ihr zugänglichen Gremien vertreten. Die Kommunikation war ständig gewährleistet. Die beiden Vorstände waren niemals zum selben Zeitpunkt im Urlaub.

Die staatsanwaltlichen Ermittlungen gehen auf den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der KVSH, Ralf Büchner, zurück. Dieser hatte vor dem Hintergrund der gegen ihn laufenden Verfahren im Juni dieses Jahres gegen Frau Dr. Kreuz und die Herren Dr. Ennenbach und Dr. Schäfer Anzeige erstattet. Der Sachverhalt dieser Anzeige durch Herrn Büchner ist umfassend in mehreren Abgeordnetenversammlungen erörtert worden. An diesen Sitzungen haben auch Vertreter des Sozialministeriums teilgenommen. Damit war auch die Aufsichtsbehörde der KVSH stets über den Sachverhalt informiert. Außerdem hat Dr. Ennenbach den KVSH-Beirat umgehend über den Eingang der Strafanzeige durch Herrn Büchner informiert.

Die Abgeordnetenversammlung hatte dem Vorstand in Kenntnis der Sachverhalte mit großer Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen. Im November dieses Jahres hat die Abgeordnetenversammlung als höchstes Gremium der KVSH die Tantiemenzahlung an Frau Dr. Kreuz und Herrn Dr. Ennenbach beschlossen. Eine ablehnende Empfehlung des Finanzausschusses der KVSH wurde in der Abgeordnetenversammlung mit großer Mehrheit überstimmt.

Der Rücktrittserklärung einzelner Mitglieder des Finanzausschusses ging voraus, dass die Abgeordnetenversammlung eine Satzungsänderung beschlossen hatte, wonach die Finanzausschussmitglieder nicht mehr gleichzeitig dem Beirat der KVSH angehören dürfen.

Frau Dr. Kreuz, Herr Dr. Ennenbach und Herr Dr. Schäfer äußern ausdrücklich ihr Unverständnis über die Art und Weise der Berichterstattung und die darin erhobenen Vorwürfe gegen sie. Hier scheint der Weg eines seriösen Journalismus’ verlassen worden zu sein.